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WAGNER Rechtsanwälte webvocat | Newsletter | Januar 2018

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Newsletter 01/2018

Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Markenrecht:
Keine Verwechslungsgefahr zwischen „Ochsenbrot“ und „Oxbrot“

Nach einem Urteil des Landgerichts Frankfurt a. M. vom 15. November 2017 besteht seitens der Verbraucher keine markenrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen der für Brotwaren eingetragen Marke „Ochsenbrot“ und der durch einen Konkurrenten verwendeten Bezeich-nung „Oxbrot“. Die Wortmarke enthalte eine zusätzliche Silbe, welche im Vergleich zu der gegenüberstehenden Bezeichnung einen unterschiedlichen Sprachrhythmus bedinge...mehr

 


News für Betreiber von Webseiten und Onlineshops

Datenschutzgrundverordnung bringt Neuerungen für Betreiber von Webseiten und Onlineshop

Die Datenschutzgrundverordnung bringt auch Neuerungen für Betreiber von Webseiten und Onlineshops. Hier sollten Sie vorbereitet sein, denn Stichtag ist bereits am 25. Mai 2018. Bis zu diesem Tag muss Ihre Webseite/ Onlineshop den Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung genügen. Vor diesem Hintergrund empfehlen wir bereits jetzt die notwendigen Maßnahmen einzuleiten, d.h es muss allgemein geprüft werden, ob die Webseite/ der Online-Shop rechtskonform ausgestaltet ist...mehr


Wettbewerbsrecht:
Vertrieb eines Produkts unter verschiedenen Marken kann Schutz gegen Nachahmungen beeinträchtigen

(OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 23. November 2017, Az.: 6 U 224/16)
Wer für sein Produkt weder über Patent- noch Designschutz verfügt, weil diese Schutzrechte nicht in Anspruch genommen oder nicht gewährt wurden oder bereits erloschen sind, kann sich häufig erfolgreich auf den wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz, auch als „ergänzender Leistungsschutz“ bezeichnet, berufen...mehr

 


Wirtschaftsrecht

Steuerrecht:
BMF: Jahreswechsel – was ändert sich zum 1. Januar 2018 im Steuerrecht?

Auch mit dem Jahreswechsel 2017/2018 werden im Steuerrecht wieder wichtige inhaltliche und verfahrensrechtliche Änderungen wirksam. Das Bundesfinanzministerium hat unter www.bundesfinanzministerium.de eine detaillierte Übersicht der wesentlichen Neuregelungen zusammengestellt. Es handelt sich hierbei im wesentlichen um folgende Änderungen: Entlastung von Familien und Arbeitnehmern. 2018 werden die Steuerpflichtigen um 4,1 Milliarden Euro entlastet. Davon profitieren insbesondere Familien und Arbeitnehmer. Folgende steuerliche Entlastungen wird es geben:...mehr


Datenschutzrecht:
Datenschutzgrundverordnung und der Brexit

Der 25. Mai 2018 ist nicht mehr weit- der Stichtag zu dem die Datenschutzgrundverordnung in Kraft tritt steht also kurz bevor. Dennoch gibt es immer noch ungeklärte Fragen, welche teilweise zu großer Unsicherheit führen. Gerade der „Brexit“ wirft ständig neue Fragen auf, ob dies nun im Hinblick auf die Geltung von Unionsmarken oder auch im Hinblick auf die neue Datenschutzgrundverordnung ist...mehr


Wirtschaftsrecht:
Bundesregierung: Jahreswechsel – das ändert sich zum neuen Jahr im Wirtschaftsrecht 

Mit dem Jahreswechsel 2017/2018 werden im Wirtschaftsrecht wichtige Änderungen wirksam. Die Bundesregierung hat unter www.bundesregierung.de eine Übersicht der auszugsweise dargestellten folgenden wesentlichen Neuregelungen zusammengestellt: Arbeit und Soziales: Mindestlohn von 8,84 Euro gilt ausnahmslos. Ab dem 1. Januar 2018 gilt der allgemeine gesetzliche Mindestlohn in Höhe von 8,84 Euro brutto je Zeitstunde ohne jede Einschränkung. Branchenregelungen, die vorübergehend Entgelte unterhalb des gesetzlichen Mindestlohns ermöglichten, enden zum 31. Dezember 2017...mehr



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Verantwortlich für den Inhalt: Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.


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KULTUR:
Ringvorlesung zu Inka - Gold. Macht. Gott.

Die Ringvorlesung zur Ausstellung „Inka – Gold. Macht. Gott.“ startet am Dienstag, dem 23. Januar 2018. Die Vorträge finden bis zum 20. März 2018 jeweils dienstags ab 18.30 Uhr in der Gebläsehalle des Weltkulturerbes Völklinger Hütte statt. Vor den Vorlesungen werden, ebenfalls bei kostenfreiem Eintritt, ab 18 Uhr Expeditionen durch die Inka-Ausstellung angeboten...mehr


Imitieren Kinder alles, was sie sehen? Drei- bis vierjährige Mädchen und Jungen für Studie gesucht

Kinder lernen, indem sie nachmachen, was andere Menschen tun. Aber was genau imitieren sie? Machen sie einfach alles nach oder wählen sie bewusst oder unbewusst aus, was sie imitieren? Verändert sich ihre Imitation, wenn sie anspruchsvolle Spiele spielen?...mehr

Öffentliche Tagung zu Tanz, Migration und Gemeinschaftsbildung am 8. und 9. Februar 

Welche Bedeutung hat der Tanz für die Bildung von Gemeinschaften in den Migrationsgesellschaften? Diese Frage steht im Mittelpunkt eines Workshops, der am 8. und 9. Februar (jeweils ab 10 Uhr) in der Aula der Hochschule der Bildenden Künste Saar (HBKsaar) stattfindet. Dabei beschäftigen sich Wissenschaftler, Künstler, Tanzlehrer und Tänzer mit Tanzformen, die aus Migrationsbewegungen entstanden sind. Neben den Vorträgen sollen in praktischen Übungen auch diverse Tanzschritte gezeigt werden, um über ihre Bedeutungen reflektieren zu können...mehr 

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