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WAGNER Rechtsanwälte webvocat | Newsletter | September 2017

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Newsletter 9/2017

Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Wettbewerbsrecht:
Influencer Marketing- #ad  26.09.2017

Mit Urteil vom 06. Juli 2017 hat das OLG Celle (Az.: 13 U 53/17) die bekannte Drogeriemarktkette Rossmann wegen eines nicht ausreichend gekennzeichneten Postings verurteilt. Hintergrund des Rechtsstreits war ein von Rossmann bezahltes Posting eines Influencers, in dem dieser ein Foto mit dem folgenden Posting auf seinem Instagramprofil veröffentlicht hatte...mehr


Urheberrecht:
BGH, Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen

In seiner Entscheidung vom 21. September 2017 (I ZR 11/16 – Vorschaubilder III) hatte der BGH sich damit zu beschäftigen, ob die Anzeige von urheberrechtlich geschützten Bildern, die von Suchmaschinen im Internet aufgefunden worden sind, eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Verkürzt lag der Entscheidung folgender Sachverhalt zugrunde. Die Klägerin betreibt eine Internetseite auf der sie Fotografien anbietet. Bestimmte Bilder dürfen nur gegen Entgelt und mit dem entsprechenden Passwort aufgerufen werden...mehr


Wirtschaftsrecht

Arbeitsrecht:
BAG – Mindestlohn für Feiertagsvergütung und Nachtarbeitszuschlag

In der Entscheidung vom 20. September 2017 (10 AZR 171/16) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass für die Vergütung von Feiertagen, soweit kein höherer tariflicher oder vertraglicher Vergütungsanspruch vereinbart ist, der gesetzliche Mindestlohn als untere Basis zur Berechnung herangezogen werden muss. Zudem muss ein tariflich vereinbarter Nachtarbeitszuschlag, der auf den tatsächlichen Stundenlohn zu zahlen ist, ebenso aus dem Mindestlohn berechnet werden...mehr

Arbeitsrecht:
Bundesarbeitsgericht entscheidet zu Lasten von Gläubigern - Pfändungsschutz für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeitszulagen

Im Rahmen der Zwangsvollstreckung kommt es immer wieder auch zu Streitigkeiten über die Pfändbarkeit von Arbeitseinkommen des Schuldners. Das Bundesarbeitsgericht hat jetzt über die Pfändbarkeit von Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeitszulagen entschieden – leider zu Lasten der Gläubiger...mehr

Internetrecht / Impressumspflicht:
LG Trier zu den Anforderungen an die Vorhaltung eines Impressums auf einem YouTube-Channel

Auch Betreiber von YouTube-Channels müssen grundsätzlich ein Impressum - also eine sog. Anbieterkennzeichnung - vorhalten. Die gesetzlichen Vorgaben hierzu ergeben sich aus § 5 TMG, wonach ein Impressum leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein muss. Was genau der Gesetzgeber hierunter versteht, war bereits Gegenstand von diversen Gerichtsentscheidungen...mehr



Impressum

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Kanzlei-News:

Unser Team stellt sich vor:

Rechtsanwältin
Carolin Bastian LL.M.

Carolin Bastian wurde im November 2014 zur Rechtsanwaltschaft zugelassen und ist seit dem Jahr 2014 als Rechtsanwältin in der Kanzlei WAGNER Rechtsanwälte webvocat® Partnerschaft tätig...mehr


Saarland


KULTUR:
Das Herbsferienprogramm des Weltkulturerbe Völklinger Hütte vom 03.10.2017 - 15.10.2017

In den saarländischen Herbstferien bietet das Weltkulturerbe Völklinger Hütte zahlreiche Führungen für Kinder und Erwachsene. Ein Schwerpunkt ist die "4. UrbanArt Biennale® 2017", die am Sonntag, dem 5. November 2017, endet...mehr

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