Registrierung von Designs

Ein Design kann national, auf europäischer Ebene oder international registriert werden:

  • Nationale Designs können für die Bundesrepublik Deutschland   bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München eingetragen werden.
  • Für das Gebiet der Europäischen Gemeinschaft kann ein Design als Gemeinschaftsdesign bei dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante, Spanien registriert werden. Daneben kann Musterschutz auch formlos als nicht eingetragenes Gemeinschaftsdesign erlangt werden.
  • Weiterhin besteht die Möglichkeit einer internationalen Registrierung von Designs über die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO/OMPI).

In Zukunft wird der designrechtliche Schutz zunehmend an Bedeutung gewinnen.
Bereits heute ist beispielsweise der Erfolg einer Ware nicht mehr allein von preislichen und qualitativen Faktoren abhängig. Angesichts des verschärften Wettbewerbs wird die Produktgestaltung aus unternehmerischer Sicht immer bedeutsamer. Daher sollte auf das Design besonderes Augenmerk gelegt werden, um sich von Standardware erfolgreich abzuheben.

Als Schutz für entsprechende Designs ist es ratsam, eine Registrierung als Design auf nationaler, europäischer oder internationaler Ebene vorzunehmen. Im Gegensatz zu dem formlos entstehenden, nicht eingetragenen Gemeinschaftsdesign hat eine solche Registrierung neben der längeren Schutzdauer vor allem den Vorteil der unbestreitbaren Nachweisbarkeit. Darüber hinaus wird aufgrund des wesentlich größeren Schutzumfangs des eingetragenen Designs ein umfassenderes Verbietungsrecht erworben.

Durch die Eintragung eines Designs kann ein relativ kostengünstiger und schneller Schutz erlangt werden. Gegenüber einer Markenregistrierung hat der Designschutz insbesondere den Vorteil, dass ein Benutzungszwang nicht besteht und er sich auch als Alternative für unübliche Markenformen anbietet.

Design- und markenrechtlicher Schutz kann sich in verschiedenen Bereichen überschneiden. Dies bietet einerseits zwar Möglichkeiten bei der Wahl des richtigen Schutzrechts, andererseits hat aber auch das Konfliktpotential erheblich zugenommen. In Zukunft werden insbesondere Kollisionen zwischen Marken und Designs vermehrt im Mittelpunkt stehen.

Daher sollte möglichst frühzeitig eine designrechtliche Registrierung herbeigeführt werden, um sich das bessere Schutzrecht zu sichern.

Hierfür und für alle designrechtlichen Fragen steht Ihnen unser Team Gewerblicher Rechtsschutz gerne zur Verfügung.



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