Markenrechts-Neuigkeiten

Markenrecht: „I BIMS“ und „VONG“ im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen

„Halo- i bims 1 Anwalt“, „I bims“ und „vong“. Seit mehr als einem Jahr liest man diese Ausdrücke...

Markenrecht: Quadratische Verpackungsmarken für Tafelschokolade – „Milka“ und „Ritter Sport“ streiten um eingetragene Marke

Am 18. Oktober 2017 hat der für das Markenrecht zuständige Zivilsenat des BGH zwei Entscheidungen...

Markenrecht: Das vergangene Markenrecht des Ferrari Testarossa

Um die deutsche Wort-/ Bildmarke   mit der Registernummer 1158448, die noch im deutschen...

Markenrecht: Neue Möglichkeit der Markenüberwachung:„Web watching“

Wie vielen unserer Mandanten bereits bekannt ist, ist es auf Grund der immensen Eintragungsdichte...

Markenrecht: Die Unionsgewährleistungsmarke - Sichern Sie sich frühzeitig Ihr Recht, um sich einen Wettbewerbsvorteil zu ermöglichen!

Wie wir bereits in unserem Newsletterartikel vom 29. Januar 2016 mitgeteilt haben, gibt es seit dem...

Markenrecht: Schlussanträge im Prozess Louboutin gegen Deichmann- Alles dreht sich um die rote Sohle

Seit Jahren geht der weltweit bekannte Schuhdesigner gegen die Verwendung der roten Sohlen an...

Markenrecht: BPatG bestätigt Markenschutz fiktiver literarischer Figur (Pippi Langstrumpf)

Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit Beschluss vom 17.02.2017 (Az. 29 W (pat) 37/13) entschieden,...

Markenrecht: Kein Markenschutz für rote Schuhsohlen in der Schweiz

Eine Positionsmarke in Form einer roten Sohle für hochhackige Damenschuhe ist nicht...

Markenrecht: Das Heidelberger „Hard Rock Café“ muss schließen

Was lange währt… wird nicht immer gut: Das Heidelberger Hard Rock Café, welches bereits seit 1978...

Markenrecht: OLG Frankfurt am Main zur markenmäßigen Benutzung bei der Verwendung von Marken als Metatag im Quelltext einer Internetseite

Das OLG Frankfurt am Main hat entschieden, dass eine Markenrechtsverletzung vorliegen kann, wenn...


Unsere Kontaktdaten:

Finden Sie hier


Gerne informieren wir Sie regelmäßig:

webvocat-Newsletter abonnieren


 

Saarland

Öffentliche Tagung zu Tanz, Migration und...

Welche Bedeutung hat der Tanz für die Bildung von Gemeinschaften in den...

KULTUR: Imitieren Kinder alles, was sie sehen? Drei- bis...

Kinder lernen, indem sie nachmachen, was andere Menschen tun. Aber was genau...

KULTUR: Ringvorlesung zu Inka - Gold. Macht. Gott.

Pressemittelung des Weltkulturerbes Völklinger Hütte in Völklingen Die...